Es kommt jetzt darauf an, dass man mit den anderen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen zu einer Einigung kommt und einen mehrheitsfähigen Entwurf erarbeitet, der dann in den Gremien zur Beschlussreife gebracht wird. Ein Treffen der Fraktionsspitzen und der Parteivorsitzenden ist bereits terminiert. Bei dieser Zusammenkunft wären dann auch Einzelheiten der praktischen Umsetzung zu besprechen.
Wohin die Reise letztendlich gehen wird, müssen also die Fraktionen der „bunten Gruppe“ entscheiden, zumal mit einer Mitarbeit der CDU in dieser Frage wohl eher nicht zu rechnen ist. Für diese ist Bürgerbeteiligung anscheinend Teufelszeug, wie deren Verweigerung zum entsprechenden Workshop der SPD gezeigt hat.
Manfred Kallendorf (10.05.13)
Bürgerbeteiligung – Thema beim Stammtisch
53ster Stammtisch diskutiert die Frage der praktischen Umsetzung Die Ergebnisse des jüngst von der SPD initiierten Workshops waren Gegenstand des jüngsten kommunalpolitischen Stammtisches. Es wurden Szenarien entworfen, wie sich eine institutionalisierte Bürgermitwirkung in der Praxis auswirken könne. Zudem war es den Teilnehmern ein Anliegen, die zu vereinbarenden Regelung möglichst einfach und praxisnah zu gestalten.
