„Bürgerbeteiligung muss man wollen und lernen“

SPD Stammtisch erarbeitet Vorschläge für Ottersberg „In 10 Jahren wird das Modell der aktiven Beteiligung und Mitwirkung von Bürgern in der Kommunalpolitik selbstverständlich sein.“ Mit diesem Statement eröffnete der SPD-Kandidat für das Bürgermeisteramt in Ottersberg, Stefan Bachmann, die Diskussionsrunde an dem mit knapp 20 Interessierten sehr gut besuchten letzten Stammtisch seiner Partei in der Otternklause.

Stefan Bachmann bei einem seiner Redebeiträge

Das FGBO Mitglied, Tim Weber, pflichtete dem Kandidaten ohne Einschränkung bei und verwies auf längst funktionierende Prozesse von Bürgermitwirkung in größeren und kleineren Gemeinden des Bundesgebiets. „Was in der kleinen bayerischen 3000-Seelen-Gemeinde Weyarn möglich ist, sollte uns auch in Ottersberg gelingen“, betonte der Moderator des Stammtisches, Manfred Kallendorf. Die Zielsetzung sei, Formen der Bürgerbeteiligung zu erarbeiten und in einer Gemeindesatzung niederzulegen. „Wir müssen prüfen und festlegen, wann und wie Beteiligung sinnvoll ist und wann nicht“; ergänzte ein Teilnehmer.

Dass sich Bürgerinnen und Bürger auch gerne „zurücklehnen“ und das schwierige Feld der Politik bewusst den gewählten Ratsmitgliedern überlassen wollen, sei eine ebenso zu respektierende Position, widersprach ein Stammtischgast. Diese Position wiederum ließ Hans-Jörg Wilkens nicht gelten und betonte: „Wenn wir uns über mangelndes Bürgerinteresse an Wahlen und aktiver Mitwirkung in Parteien beklagen, kann man diese Entwicklung nur durch ernsthafte Angebote zur Mitwirkung an der Gestaltung des Gemeinwesens aufbrechen.“ Bürgerbeteiligung dürfe aber auch nicht als Alibi für unentschlossene Politik missbraucht werden.

Ansonsten herrschte in der Runde darin Konsens, dass die politische Führung einer Gemeinde ernsthafte Signale für eine Mitwirkung der Interessierten setzen müsse. Bereitschaft zum politischen Engagement zeigten längst die vielen Bürgerinitiativen. „Allerdings muss man Bürgerbeteiligung erst einmal wollen – und dann auch lernen“, betonte ein Teilnehmer. Das gelte für Politiker und Verwaltung, aber auch für die BürgerInnen selber.

Beteiligungsprozesse sind nicht zum Nulltarif zu haben, denn sie erfordern eine gute Vorbereitung aller Mitwirkenden. Insbesondere die Gemeinde muss durch Qualifizierung ihrer Mitarbeiter den Weg zu einer funktionierenden Bürgerbeteiligung ebnen. In dem Zusammenhang wurde auf entsprechende Fortbildungsveranstaltungen hingewiesen – beispielsweise im September in der evangelischen Akademie Loccum. Dort werde gezeigt, wie auch in Zeiten knapper Kassen Beteiligungsprozesse gewinnbringend zu realisieren sind.

Dass sich ein offener und wertschätzender Umgang mit Bürgerinteressen auch für Unternehmer lohne, zeige sein erfolgreich verlaufener Vermittlungsprozess um die betriebliche Erweiterung der Sägerei Holtmeyer in Narthauen, ergänzte Stefan Bachmann die Diskussion um ein konkretes Beispiel der jüngsten Zeit. „Diese wertschätzenden und ausgleichenden Umgangsformen möchte ich nicht nur persönlich leben, sondern für alle Politiker der Gemeinde als Handlungsrahmen festgeschrieben haben“, betonte er abschließend.

Hans-Jörg Wilkens , 07.05.2014