Neuausrichtung nach Rücktritt

SPD arbeitet in der Mehrheitsgruppe mit FGBO und Grünen zusammen Nach dem nachvollziehbaren Rückzug von Stefan Bachmann aus dem Gemeinderat bedarf es jetzt einer Neuformierung der Fraktionsspitze. Als designierte Vorsitzende steht Ute Dietrich bereit. Die Finanzbeamtin scheint in der prekären finanziellen Situation des Fleckens geradezu prädestiniert zu sein für diese Aufgabe.

Die weitere Neuordnung der Fraktionsaufgaben wird in einer außerordentlichen Sitzung am 16.10. d. J. vorgenommen. Helmut Prossner wird sich als Kandidat für die Funktion des ersten stellvertretenden Bürgermeisters zur Verfügung stellen. Da sowohl FGBO als auch B 90/Die Grünen bereits ihre Unterstützung zu Prossners Kandidatur  signalisiert haben, dürfte seine Wahl im Ratsgremium ziemlich sicher sein.

Als Nachrücker für Stefan Bachmann wird Veit Schüttrumpf in den Gemeinderat einziehen. Der Vorstandsvorsitzende eines Unternehmens („Wind 7“), das in der (regenerativen) Stromwirtschaft tätig ist, scheint für die anstehenden Aufgaben in Ottersberg wie geschaffen. Zumindest setzen OV-Vorstand und Fraktionskollegen große Hoffnungen auf ihn, vor allem was die Klärung der Vorgänge im E-Werk angeht.

Den verwaisten Finanzausschussvorsitz wird wohl ebenfalls Ute Dietrich übernehmen, zumal die Materie ihr aus beruflichen Gründen geläufig sein dürfte. Endgültig geklärt wird diese Frage jedoch auf der bereits erwähnten Fraktionssitzung, in der auch die übrigen durch den Rückzug freigewordenen Posten wieder besetzt werden.

Ansonsten wird es formell keine Änderung der Struktur im Gemeinderat geben. Denn die Mehrheitsgruppe strebt keine offizielle Gruppenvereinbarung an, die eine Neuvergabe der Ausschussvorsitze notwendig gemacht hätte. Mehrheitlich schien hier der Aufwand im Vergleich zum Nutzen für zu hoch.

Inhaltlich soll es aber für die verbleibenden zwei Jahre der Wahlperiode eine enge Zusammenarbeit in der Mehrheitsgruppe geben. Im Mittelpunkt steht dabei (einmal mehr) die Sanierung der Gemeindefinanzen nach dem Desaster mit dem E-Werk. Hilfreich soll dabei ein Strategie- und Handlungspapier sein, das gerade entwickelt wird.

Hierin geht es vor allem darum, dass die unterschiedlichen Handlungsfelder der Gemeindepolitik auf den Prüfstand gestellt werden, um eine belastbare Faktenlage zu erhalten, auf der dann nach zu erarbeitenden Kriterien entschieden werden kann. Das durch den Bürgermeister und der CDU-Fraktion entstandene Handlungsvakuum muss schnellstmöglich aufgefüllt werden, um den Ort wieder auf eine solide Grundlage zu stellen.

Manfred Kallendorf, 15.10.14