Ob die moderate Erhöhung der Eintrittspreise im Hallenbad tatsächlich die erhoffte Wirkung erzielt, darf mehr als bezweifelt werden. Wenn man den jährlichen Verlust von ca. 400 Tsd. Bis 450 Tsd. Euro Euro bei den laufenden Kosten um 17 Tsd. Euro reduziert, so ist das nicht mehr als ein Signal und kein ernsthafter Beitrag zur Haushaltssanierung. Dabei ist weder gewährleistet, dass es sich bei dem Defizitbetrag um eine wirklichkeitsgetreue Gesamtsumme handelt noch dass tatsächlich alle Badbesucher trotz der höheren Eintrittspreise weiterhin die Einrichtung besuchen.

Nach wie vorfehlen konkrete belastbare Zahlen, die eventuell folgende Fragen beantworten können: Sind Investitionen und Reparaturmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Hallenbad in der verkündeten Defizitsumme enthalten oder kommen diese noch obendrauf? Hat das E-Werk ein plausibles Geschäftsmodell, das zumindest mittelfristig ein positives Jahresergebnis wahrscheinlich sein lässt? Wie sieht die Situation bei der Breitbandinitiative Nord (BIN) aus? Wieweit ist das E-Werk hiervon berührt? Welche Beträge für das dem E-Werk gehörende Glasfasernetz werden als Miete bezahlt, obwohl die BIN (GmbH) noch tief in den roten Zahlen steckt?

Um einem möglichen Missverständnis vorzubeugen, sei an dieser Stelle ganz deutlich gesagt: der Verfasser ist nicht gegen die BIN. Im Gegenteil! Der unerschrockene Mut, mit dem man dort den Großen dieser Branche die Stirn geboten hat, ist sehr beachtens- und lobenswert. Diese hatten nämlich allesamt kein Interesse an der Verkabelung für ein schnelles Internet im Außenbereich, weil ihnen anscheinend die Rendite nicht ausreichend schien. Ein schnelles Internet gehört allerdings heute nicht nur bei den Firmen zu einem wichtigen Faktor bei Standortentscheidungen, sondern auch zunehmend bei zuzugswilligen Privatleuten.

Es gibt also gute Gründe für ein solches Unternehmen, das in gewisser Weise zur Daseinsvorsorgeeinrichtung zu zählen ist. Trotzdem muss die Frage erlaubt sein, ob dieses sinnvolle Angebot die Steuerzahler dauerhaft Geld kostet? Und wenn ja wieviel? Erst dann ist eine sichere Entscheidungsbasis vorhanden, auf der man verantwortbare Beschlüsse fassen kann.

Man darf gespannt sein, wer von unseren Volksvertretern (oder auch von der Presse) diese Fragen stellt und auf detaillierte und klare Antworten pocht. Nebelkerzen sind in der Vergangenheit genug geworfen worden. Jetzt kann nur noch Klartext helfen, damit die Politik solide Grundlagen für ihre Entscheidung hat.

Manfred Kallendorf, 24.11.14

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