In einem kurzen Rückblick erinnerte Organisator Manfred Kallendorf an die damalige Kritik, die sich vor allem auf die Ungerechtigkeit des bestehenden Stufenmodells richtete. Das produziert nämlich teilweise absurde Ergebnisse. „Im Extremfall hat eine Familie aufgrund der Höherstufung im Stufenmodell unterm Strich weniger Geld zur Verfügung, obwohl ihr Einkommen gestiegen ist“, wie SPD-Kandidat für den Gemeinderat André Herzog betonte.
Zum anderen basiert die Berechnung nach wie vor auf dem Einkommen, das aber schwierig zu ermitteln ist. Die gültige Gebührenordnung der Gemeinde benötigt im § 3 acht Absätze mit weiteren 19 Unterpunkten, um diesbezüglich zu einem Ergebnis zu kommen. Darüber hinaus sind einige Punkte nicht auf Anhieb schlüssig oder verständlich. Zudem ist der Berechnungsaufwand hoch und der jeweilige Nachweis oft schwierig.
Wesentlich unkomplizierter wäre es doch, sich an der Lohn- oder Einkommensteuer zu orientieren. Diese zahlen alle gebührenpflichtigen Kita-Nutzer. Und die Zahlengrundlage würde gratis vom Finanzamt geliefert. Bereits mit eingerechnet sind alle anerkannten Begünstigungstatbestände wie Kinderermäßigung oder Werbungskosten. Immerhin verwenden die Kirchen seit Jahrzehnten diese Art der „Gebührenermittlung“ und lassen zudem sogar die Beträge (9 % von der Einkommensteuer) gegen ein Entgelt von der Behörde einziehen.
Die knapp ein Dutzend Teilnehmer fanden kaum ernstzunehmende Kritikpunkte an dem an der Einkommenssteuer orientierten eleganten Modell, zudem es sowohl ausreichende Transparenz aufweist als auch unkompliziert einzusetzen ist. Eine wenige Spalten umfassende Excel-Tabelle reicht für eine sekundenschnelle Ermittlung der Kita-Gebühren aus, wenn die Bezugsgröße Einkommensteuer vorhanden ist.
Einige Teilnehmer riefen in Erinnerung, dass es gesellschaftspolitisch sinnvoll und erstrebenswert sei, generell auf Kindergarten-Gebühren zu verzichten, wie es bereits einige Kommunen praktizierten. Doch in dieser Hinsicht konnten die anwesenden SPD-Ratsmitglieder Annegret Reysen und Reiner Schnäpp für Ottersberg keine Hoffnung machen. Zu angespannt ist bis auf Weiteres die Haushaltslage des Fleckens. Aber sie erkannten den Charme des neuen Entwurfs und versprachen, über die Fraktion eine Initiative in Richtung Novellierung der Gebührensatzung zu starten. Dabei wird das diskutierte Modell intensiv auf seine Alltagstauglichkeit geprüft, und es wird eine Antwort auf die Frage geben: Geniestreich oder Flop.
Manfred Kallendorf, 08.06.2016
