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Meldungen

Zweiter Frauenkongress in Hannover

Nach dem großen Erfolg des ersten Frauenkongresses im März vergangenen Jahres möchte die SPD Niedersachsen dieses Format fortführen. In diesem Jahr steht die Veranstaltung unter dem Motto: „Gerechte Teilhabe“. Auch in diesem Jahr wird es ein interessantes Programm mit großartigen…

Gemeinsam gegen Hass und Hetze!

Seit Monaten erleben wir, dass Ehrenamtliche, Rettungs- und Einsatzkräfte sowie Politikerinnen und Politiker zunehmend Hass und Hetze ausgesetzt sind. Beleidigungen, Drohungen und Gewalt richten sich insbesondere gegen unsere ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und -politiker – und kommen fast immer von rechts. Dass…

Stellungnahme von ALEXANDER SAIPA: VERANTWORTUNG FÜR LANDWIRTSCHAFT BEI MERKEL UND KLÖCKNER

Stellungnahme von Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen, zu den aktuellen Äußerungen vom CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann über Bundesministerin Svenja Schulze: „Zur Erinnerung an den Landesvorsitzenden der niedersächsischen CDU: Die Bundeslandwirtschaftsministerin heißt Julia Klöckner, die Bundeskanzlerin Angela Merkel – und beide…

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KLARES STATEMENT BEI DER VERANSTALTUNG ZUR ÄRZTLICHEN VERSORGUNG IM LÄNDLICHEN RAUM: WIR BRAUCHEN EINE LANDARZTQUOTE!

Ovelgönne. Heute Abend luden die SPD Niedersachsen und die Vorsitzende der SPD Wesermarsch, Karin Logemann, ein, um über die ärztliche Versorgung in ländlichen Räumen zu diskutieren. Die Wesermarsch als betroffene Region bot dafür den passenden Hintergrund. Wie dem Landkreis an der Weser geht es…

Bernd Lange im Büro
Bild: European Union

Niedersächsischer Europaabgeordneter Bernd LANGE erneut an Spitze des EP-Handelsausschusses gewählt

Großer Erfolg für den niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange. Von seinen KollegInnen wurde der Hannoveraner heute erneut zum Vorsitzenden des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments gewählt. Bernd Lange steht damit bereits seit 2014 an der Spitze des Ausschusses und wurde bis 2024…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Faire Regeln statt Nationalismus

Sozialdemokratische Fraktion wählt Bernd Lange zum Vizepräsidenten Neubesetzung an der Fraktionsspitze: Die Abgeordneten der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament haben am Mittwoch, 19. Juni 2019, den langjährigen Vorsitzenden des Handelsausschusses, Bernd Lange, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bernd Lange sieht seine Aufgabe…

Bernd Lange: „Rechte Beschäftigter stärken“

EU-Vietnam-Abkommen nimmt erste Hürde im Ratifikationsprozess EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und ein Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft wollen am Sonntag, 30. Juni 2019, in Hanoi ein Handels- und ein Investitionsschutzabkommen mit Vietnam unterzeichnen. Die EU-Mitgliedstaaten hatten die Abkommen bereits Anfang der Woche befürwortet.

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Provokation statt Deeskalation“

US-Präsident vertagt Entscheidung über Autozölle Donald Trump verschiebt eine Entscheidung über mögliche Autozölle, die vor allem die europäische Wirtschaft träfen. Medienberichten zufolge wird der US-Präsident die ursprünglich am Samstag, 18. Mai 2019, auslaufende Frist per Dekret um bis zu sechs…

Bernd Lange: „Transparenz und Sicherheit in der Handelspolitik gewonnen“

Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt. „Das von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzte öffentliche Gerichtshofsystem hat die höchste juristische Prüfung bestanden. Dieses Gegenmodell ist die öffentlich-rechtliche Antwort auf private…

Bernd Lange und Frederica Mogherini

Rote Hände gegen Kindersoldaten aus Burgdorf in Straßburg

Heute übergab Bernd Lange, niedersächsischer SPD-Europaabgeordneter und Vorsitzender des Handelsausschuss, in Straßburg „Rote Hände“ von Schülerinnen und Schülern der Realschule Burgdorf an Frederica Mogherini, der EU- Außenbeauftragten. Immer noch sind Hunderttausende Kinder weltweit gezwungen als Kindersoldaten  mit der Waffe in…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Extrem aggressive Töne aus Washington“

EU-Mitgliedstaaten stimmen trotz Parlamentsvorbehalt für Verhandlungen mit USA Der Ministerrat der Europäischen Union wird am Montag, 15. April 2019, voraussichtlich ein Verhandlungsmandat für Gespräche mit den USA beschließen. Das Europäische Parlament hatte sich im März gegen eine Unterstützung für ein…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Frohe Ostern mit Fair-Trade-Schoko“

Ausschussvorsitzender startet Kampagne für menschenwürdigen Kakao-Handel „Fair-Trade-Schokoladeneier können beim Kampf gegen Armut helfen. Daran sollten wir uns als Käuferinnen und Käufer nicht nur vor den Feiertagen erinnern“, sagt Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament. „Die reguläre Kakaoproduktion ist…