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Die SPD wünscht allen eine besinnliche Adventszeit

Auch in diesem Jahr werden wir eine besondere vorweihnachtliche Zeit erleben. Der Ukraine-Krieg, die Energiekrise, der Klimawandel und die immer noch nicht überwundene Corona-Pandemie prägen diese Zeiten. Vor allem die Energieknappheit und die damit verbundenen hohen Kosten führen zu Diskussionen über Einsparungen in jeglicher Form. Die Weihnachtsbeleuchtung macht hier keine Ausnahme.

Doch etwas Licht in diesen dunklen Zeiten gibt Hoffnung und Zuversicht für die Zukunft und das Jahr 2023.

Das politische Jahr geht in Ottersberg mit der Ratssitzung am 15.12.22 zu Ende. Hier steht die Verabschiedung des Doppelhaushaltes und wahrscheinlich die Erhöhung der Grundsteuer A und B im Mittelpunkt. Beides lehnt die SPD ab!

Die SPD wünscht ihnen/euch – trotz allem – eine schöne, besinnliche Weihnachtszeit. Kommen/kommt Sie gut durch die kalte Jahreszeit und bleiben/bleibt Sie gesund.

Marcus Stadtlander/Gabriele Könnecke
info@spd-ottersberg.de

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Haushaltsberatungen

Das Jahr neigt sich dem Ende. Die Planungen für den Doppelhaushalt 2023/2024 laufen auf Hochtouren. Auf der letzten Finanzausschusssitzung kam es aus sozialdemokratischer Sicht zu drei guten Einzelbeschlüssen. Zum einem wurde der Stundenumfang für die Jugendarbeit von 77 auf 87 Stunden erhöht. Dies entspricht dem ursprünglichen Beschluss des JSS vom Mai 2022. Zum anderem wurde eine Summe von 20.000€ in 2023 und 42.000€ in 2024 für die Vergütung der Praktikant*innen in den Kitas eingestellt; trotz des mehrheitlichen Ablehnens des damaligen SPD-Antrags! Auch die sozialpädagogische Fachkraft an Wümme-Schule und Gymnasium wird zumindest für 12 Monate weiter finanziert.

Leider war sich in diesem Gremium die CDU-FDP-Gruppe mit der FGBO einig, den Hebesatz der Grundsteuer B um ca. 5 % zu erhöhen.

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Vorstandssitzung im November

Ronja Linsert wurde als neues SPD-Mitglied vom Vorstand aufgenommen und herzlich begrüßt. Die Vorsitzende des Fördervereins der Kita „Moorwichtel e.V.“, Schriftführerin des Fördervereins „Gänseblümchen“ und engagierte Elternvertreterin der GS Posthausen vertritt bereits seit der Kommunalwahl 2021 sozialdemokratische Politik im Ortsrat Posthausen.

Der OV-Vorsitzende Marcus Stadtlander, ebenfalls Ortsratsmitglied, freut sich auf weitere intensive Zusammenarbeit mit der „frischgebackenen“ Sozialdemokratin.

Ein weiteres Thema war die Nachbereitung der Landtagswahl. Hier wurde vor allem die knappe Niederlage des Direktkandidaten Tobias Koch bedauert.

Aber auch der Blick nach vorne spielte eine Rolle. Für das nächste Jahr sind eine Mitgliederversammlung mit Neuwahlen und eine öffentliche Versammlung zum Thema Trinkwasser geplant. Näheres erfolgt zeitnah.

Dafür treten wir ein

Wir sind überzeugt, dass Fortschritt möglich ist. Mit viel Engagement, guten Ideen und dem richtigen Teamgeist kann es auch in unserer oft so komplizierten Welt gelingen, das Leben für die Menschen besser zu machen. Nicht nur für wenige, sondern für alle.

SICHER IN ZEITEN DES WANDELS

„Sicher in Zeiten des Wandels – Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten“ – so lautet der Titel des Koalitionsvertrags. Wir setzen uns ambitionierte Ziele und legen klare Schwerpunkte der Regierungspolitik fest: Krisenbekämpfung, Klimaschutz, Bildung und gute Lebensbedingungen in Stadt und Land.

Stephan Weil sagt: „Der Verlauf der Koalitionsverhandlungen war ein starker Auftakt für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Niedersachsen. Es hat sich erneut bestätigt: Rot-Grün arbeitet in Niedersachsen zielorientiert und erfolgreich zusammen. Das ist es, was Niedersachsen jetzt braucht und deshalb freue ich mich auf die kommenden Jahre. Wir werden das Land entschlossen und mit vereinten Kräften durch die aktuelle Krise führen und zukunftsfest machen. Darauf können sich die Menschen in Niedersachsen verlassen.“

Meldungen

Klingbeil im Gespräch mit Schwarmstedterinnen und Schwarmstedtern im Uhle-Hof

Am vergangenen Donnerstag kam der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil bei seiner Dialogveranstaltung "Klingbeil im Gespräch" mit etwa 40 Schwarmstedterinnen und Schwarmstedtern über bundespolitische und regionale Themen ins Gespräch. Diskutiert wurde unter anderem über den Ausbau des ÖPNV, das wachsende Vertrauen in die Politik und dem 200 Milliarden Euro schweren Abwehrschirm zum Abfedern der hohen Energiekosten.

Klingbeil und Blankenburg: „Reaktivierung der Bahnstrecke ist große Chance für unsere Region“

Die Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil und Jakob Blankenburg sehen in der Reaktivierung der Bahnstrecke von Lüneburg nach Soltau eine große Chance für die gesamte Region. Angesichts des neuen Koalitionsvertrages der rot-grünen Landesregierung und den neuen Rahmenbedingungen, die in diesem Jahr vom Bundestag auf den Weg gebracht worden sind, soll Ländern und Kommunen erleichtert werden, stillgelegte Bahnstrecken wieder in Betrieb zu nehmen und so den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im ländlichen Raum zu verbessern. Diese Chance wollen beide SPD-Politiker nutzen, um die Regionen bei der Mobilität voranzubringen.